Die im Dunkeln sieht man nicht

»Operation Spring« von Angelika Schuster und Tristan Sindelgruber

Drei Arten von Bildern verhandelt Operation Spring: offizielle, inoffizielle und unsichtbare. Offiziell sind solche Bilder, die alle zu sehen bekommen, wie etwa die von der Pressekonferenz am 27.5.1999, auf welcher der damalige Innenminister Karl Schlögl den anwesenden MedienvertreterInnen bekannt gab, in den frühen Morgenstunden sei dank des koordinierten Einsatzes von »850 Beamten der Exekutive in Wien, Niederösterreich, Linz und Graz« eine »international agierende Drogenbande« zerschlagen, sowie »vorerst 80 Personen festgenommen und mehrere Kilo Suchtgift sichergestellt« worden. In den folgenden Tagen steigt die Zahl der Verhaftungen, insgesamt 127 Personen werden in Gewahrsam genommen.

Die meisten davon sind Afrikaner, darunter viele Asylbewerber aus Nigeria. Einige haben keine Aufenthaltsberechtigung. Erstmals kam bei der Aktion der kurz zuvor gesetzlich eingeführte »Lauschangriff« zum Einsatz. Weil die Polizei die angeblichen Top-Dealer bei Treffen in einem chinesischen Restaurant überwachte, machte schnell das Wort von der »chinesisch-nigerianischen Drogenmafia« die Runde. Offiziell ist das ein »Fahndungserfolg« (ORF2-Nachrichtensprecher), denn erstmals sei es in »Europa (gelungen,) bis zu den führenden Köpfen einer internationalen Drogenbande vorzudringen«, wovon »alle anderen Staaten profitieren« würden (Michael Sika, Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, gegenüber der Kronenzeitung vom 28.5.1999).

Offizielle Bilder werden innerhalb weniger Stunden verbreitet, sind auf allen Kanälen zu sehen und genießen privilegierten Zugang zu den Verantwortlichen. Der Staat verkündet, die Medien geben die Botschaft weiter. Inoffizielle Bilder sind solche, die nach langer Zeit – in diesem Fall: fünf Jahre – ohne staatliche Rückendeckung und abseits der etablierten Medienkanäle mit viel Geduld und Mühe erst sichtbar gemacht werden müssen. Inoffizielle Bilder zeigen die Innensicht der Dinge, so, wie sich ein Ereignis darstellt, wenn man nicht die Verantwortlichen, sondern die Betroffenen zu Wort kommen lässt. Inoffizielle Bilder stellen die offiziellen in Frage, und sie stellen Fragen. Zum Beispiel: Was haben einige der Hauptangeklagten gemeinsam? Antwort: Sie waren an der Demonstration für Marcus Omofuma beteiligt. Der abgewiesene Asylbewerber Omofuma war am 1. Mai 1999 bei seiner Abschiebung umgekommen, erstickt, weil die begleitenden Polizisten ihm den Mund verklebt hatten. Die Demonstration war mithin ein offener Protest gegen die Polizei. Einige der Angeklagten waren dort, standen zusammen an der Spitze des Zuges. Jeder konnte das sehen, es wurde im Fernsehen gezeigt, und die Polizei sah sogar noch genauer hin und erkannte die Strategie: Drogendealer machen Stimmung gegen die Exekutive. »Operation Spring«: Eine Racheaktion beleidigter Polizisten?

Die Dokumentation legt das nahe, vor allem in der Szene, in der ein Kriminalbeamter ganz offen mit Hilfe der Fernsehbilder die angeblichen »Chefs« des Dealerrings aufzählt: Der in der Mitte muss der Boss sein, wer neben ihm steht folglich ein Unterboss, wer etwas weiter weg steht, ein Unterunterboss usw. Nach dem Motto: Wer die Organe des Staates kritisiert, muss bereits Dreck am Stecken haben. Noch ein Beispiel. Wenn Sicherheitsgeneraldirektor Sika dem Standard berichtet, dass dank des Lausch- und Spähangriffes »mehrere hundert Personen (…) bei Suchtgiftgeschäften in Räumen beobachtet« werden konnten, muss gefragt werden: Wie sieht so etwas aus? »Suchtgiftgeschäfte in Räumen«? Antwort: Das weiß nun niemand so genau, nicht einmal die Polizei, aber wofür hat man denn seine Phantasie? So kommt es, dass auf dem Überwachungsvideo zu sehen ist, wie eine Person einer anderen etwas in Form einer Kassette überreicht. Zu »sehen« ist eigentlich nichts, aber man hat es ja mit Dealern zu tun. Im polizeilichen Videoprotokoll steht dann folgerichtig: »A überreicht B eine Kassette mit Drogen.« Damit offenbart sich das Dilemma des so gepriesenen »Lauschangriffes« in der Praxis der Kriminalitätsbekämpfung: Wer überwacht wird, muss bereits verdächtig sein. Eine typische Petitio Principii: Nicht die audiovisuellen Überwachungsdokumente etablieren einen Verdacht. Der war schon vorher gegeben. Alles, was die Polizei sieht und hört, kann dann vor dieser Folie als Schuldbeweis gelesen werden. Denn selbst wenn man nichts findet, gilt: Wem nichts nachgewiesen werden kann, der versteckt seine Schuld eben umso geschickter. Ergo: ein weiterer Beweis für seine Gefährlichkeit. Der hohe technische Aufwand entwickelt eine Eigendynamik, es muss sich lohnen, so viele Beamte im Einsatz gehabt zu haben. Selbst ein Vertreter des Justizministeriums gesteht, »im professionellen Eifer der Polizei«, könne »die eine oder andere Grenze schon mal überschritten« werden.

Weil die Polizei die im Lokal gesprochenen Sprachen nicht versteht, überlässt sie die anstrengende Arbeit mit der Erkennung von Personen und der Übersetzung des Gesprochenen einem anonymen »Dolmetscher«, über den offiziell nichts genaues bekannt gegeben wird, inoffiziell aber zumindest so viel durchsickert, dass er nicht nur ein Übersetzungsbüro betreibt, sondern auch Sekretär einer Auslands-Sektion der nigerianischen Regierungspartei PDP ist. Im Klartext: Die österreichischen Behörden überlassen einem Vertreter der nigerianischen Regierung – genau: der Regierung, vor der die Asylbewerber geflohen waren – heimlich aufgenommene Bild- und Tondokumente. Es scheint fast, als wolle der sich mit ein paar übersetzerischen Freiheiten »bedanken«. Er hört auf den Tonbändern Dialogfetzen über erfolgreiche Drogendeals, die ein Übersetzer, der im letzten noch offenen Verfahren zugezogen wurde, nicht ausmachen kann. Mit technischem Aufwand allein ist eben noch nichts bewiesen. Das musste auch der Amtsrichter erkennen, der die Videobänder als Beweismittel vorgelegt bekam. »Man hat's von oben gesehen, aber man hat die Leut' net genau erkannt. Dunkel war's, alle waren schwarz. Und einen Schwarzafrikaner in der Nacht zu erkennen ist... schwierig.«

Die »Schwierigkeiten mit den Beweismitteln« - jeder hört etwas anderes, keiner sieht etwas -, wollten Polizei und Gericht offenbar niemandem anderen zumuten. Weder die Angeklagten noch deren Anwälte bekommen die angeblich so bombensicheren Bild- und Tondokumente zu sehen, lediglich Abschriften und Protokolle, die die Polizei selbst angefertigt hat. Unsichtbar bleibt das Observationsmaterial ohnehin für die Öffentlichkeit, die im Gerichtssaal nicht zusehen darf, wenn den Richtern die angeblich belastenden Videobänder vorgespielt werden. Unsichtbar bleiben die anonymen Kronzeugen, selbst verhaftete Dealer, die von der Polizei mit Motorradhelm vor den Richter geführt werden. Unbekannt bleibt, wie viel Straferlass ihnen für ihre Aussage versprochen wurde, weil es nicht gefragt werden darf. Selbst die Anklagen bleiben unbekannt – oder was genau bedeutet der Vorwurf, der Beschuldigte habe »nicht mehr feststellbare Mengen an Drogen an unbekannten Orten zu unbekannter Zeit an unbekannte Personen verkauft«? Videos, auf denen nichts zu erkennen ist, Tonaufnahmen, auf denen jeder etwas anderes hört, anonyme Zeugen und Übersetzer: Es gibt eine zweite Front, an der die inoffiziellen Bilder sich in Operation Spring abarbeiten müssen, und das sind die unsichtbaren Bilder. Foucault hat geschrieben: »Sichtbarkeit ist eine Falle«, wir dürfen nun ergänzen: Unsichtbarkeit eben auch.

DIETMAR KAMMERER
kolik-film #3/2005